Allgemeine Geschäfts­bedingungen


1. Allgemeines

1.1 Die Erteilung eines Auftrages schliesst die Anerkennung unserer Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber ein.

1.2 Für alle Rechtsgeschäfte mit der Express Design GmbH sind die folgenden Bestimmungen massgebend. Mit Annahme der ersten Leistung/Lieferung erkennt der Kunde die ausschliessliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an. Dies auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

1.3 Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus einer allfälligen Offerte und den vorliegenden AGB. Diese Dokumente sind integrale Bestandteile des Vertrags. Sofern sich bei der Anwendung der einzelnen Vertragsbestandteile Widersprüche ergeben, geht die Offerte den AGB vor. Besondere von beiden Parteien unterzeichnete Vereinbarungen bleiben vorbehalten.


2. Offerte & Vertragsabschluss

2.1 Sofern nicht anderweitig vereinbart, bleibt Express Design GmbH 30 Tage an die Offerte gebunden. Angebote von Express Design GmbH, die aufgrund ungenauer oder noch nicht vorliegender Angaben erfolgen, gelten als grundsätzliche Bereitschaft zum Vertragsabschluss, nicht aber als verbindliche Offerte. Darin enthaltene Preisangaben haben unverbindlichen Richtpreischarakter.

2.2 Der Vertrag zwischen Express Design GmbH und dem Auftraggeber kommt durch die Rückgabe der unterzeichneten Offerte oder einem schriftlichen Einverständnis zustande. Bei Kleinstaufträgen für welche keine schriftliche Offerte erstellt wird, kommt der Vertrag bei Auftragserteilung von Seiten des Kunden zustande.

2.3 Die Mindestlaufzeit der Verträge entspricht der jeweils gewählten Bestellung von 12, 24 oder 36 Monaten. Nach Ablauf dieser Mindestvertragsdauer wird der Vertrag jeweils um denselben Zeitraum (6, 12 oder 24 Monate) verlängert, sofern nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf eine schriftliche Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt.

2.4 Die Offerten der Express Design GmbH verstehen sich als Richtpreisofferten. Die Angaben der Anzahl Zeiteinheiten beruhen auf einer Annahme. Die Arbeiten werden nach Aufwand ausgeführt. Die Abrechnung erfolgt nach effektivem Aufwand, was zu einer Abweichung von +/- 10% zum Richtpreis führen kann.

2.5 Mit der Bestätigung des Auftrags wird das Projekt zur Planung freigegeben und impliziert nicht einen umgehenden Projektstart.


3. Datenschutz & Vertraulichkeit

3.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in unserer EDV-Anlage gespeichert und automatisch verarbeitet werden.

3.2 Die Vertragspartner verpflichten sich selber wie auch ihre Mitarbeiter und beigezogenen Hilfspersonen zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen, welche ihnen bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen, sofern ein berechtigtes Interesse dazu vorhanden ist.


4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Auftraggeber hat Arbeitskontrollen vorzunehmen. Ausdrucke, Testaufschaltungen usw. sind vom Auftraggeber sorgfältig auf Korrektheit zu prüfen; ein Gut zum Druck oder Gut zum Bildschirm ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit der Arbeit. Express Design GmbH haftet nicht für die vom Auftraggeber übersehenen Fehler.

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass seine Produkte, Dienstleistungen, Inhalte oder die durch Verlinkung auf andere Internet-Auftritte zugänglichen Inhalte gegen keine bestehenden Gesetze der Schweiz verstossen, insbesondere nicht gewaltverherrlichender, rassistischer oder pornographischer Art sind. Die Inhalte dürfen zudem nicht gegen die guten Sitten verstossen oder sonst einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Der Kunde verpflichtet sich weiter, sämtliche wettbewerbsrechtlichen, alle fernmelderechtlichen sowie national und international urheberrechtliche Vorschriften einzuhalten und auch sonst nicht Rechte Dritter zu verletzen. Er hält die einschlägigen Datenschutzbestimmungen ein und stellt sicher, dass Inhalte Dritter vor der Aufschaltung auf deren Rechtmässigkeit geprüft werden.

4.3 Die Reproduktion aller Express Design GmbH übergebenen Vorlagen, Muster und dergleichen erfolgt unter der Voraussetzung und Annahme, dass der Auftraggeber die entsprechenden Reproduktions- oder Urheberrechte besitzt.

4.4 Die Verantwortung für die Rechtmässigkeit und Richtigkeit der auf dem Internetauftritt publizierten Inhalte liegt ausschliesslich beim Kunden. Der Kunde stellt Express Design GmbH von allen Ansprüchen wegen Verletzung vorgenannter Pflichten frei.


5. Urheberrechte von Express Design GmbH

5.1 Generell zediert Express Design GmbH das Copyright für eine Webseite an den Auftraggeber. Das Urheberrecht für schöpferische Werke – Konzepte, Bilder, Animation, Tondokumente, Datenbanken, Programme – bleibt grundsätzlich beim Urheber. Express Design GmbH gewährt dafür dem Auftraggeber Rechte zur Nutzung im Rahmen eines bestimmten Projekts.

5.2 Designvorschläge, Konzepte usw., welche ohne Verrechnung erstellt wurden (z. B. für Offerte, Präsentation usw.) dürfen ohne schriftliches Einverständnis von Express Design GmbH nicht weiterverwendet werden.


6. Technische Probleme, Leistungen, Domainnamen

6.1 Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung des Vertrages nicht ermöglichen, ist Express Design GmbH berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für den laufenden Monat erhobenen Kosten werden in diesem Fall dem Kunden erstattet. Es besteht kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.

6.2 Eine Garantie für eine jederzeitige Verfügbarkeit des Internet-Auftritts kann nicht übernommen werden. Express Design GmbH reagiert jedoch innert nützlicher Frist auf allfällige Ausfälle des öffentlich zugänglichen Internet-Auftritts. Andere Störungen werden im Rahmen des regulären Supports bearbeitet.

6.3 Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens der Express Design GmbH ausgeschlossen. Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domainnamens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass die Express Design GmbH von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, die Express Design GmbH schadlos zu halten. Ebenfalls behält sich die Express Design GmbH die Sperrung der betreffenden Domain vor.

6.4 Die Browserkompatibilität der Webseiten ist wie folgt gewährleistet: Mozilla Firefox, Safari, Opera, Google Chrome Jeweils die zwei neuesten Browserversionen zum Zeitpunkt der Template-Umsetzung.


7. Vorbehalte

7.1 Werden die von Express Design GmbH verrechneten Aufwände weder beanstandet noch bezahlt, ist Express Design GmbH berechtigt, nach schriftlicher Mahnung die Seiten einer gemäss Vertrag erstellten Webseite zu deaktivieren. Nach erfolgter Bezahlung werden die Seiten unter Berechnung des der Express Design GmbH entstandenen Aufwandes wieder aktiviert. Sämtliche Rechte bleiben bei Express Design GmbH bis zur vollständigen Bezahlung der Arbeiten durch den Auftraggeber.


8. Liefertermine

8.1 Termine werden individuell und schriftlich vereinbart. Sie werden angemessen verschoben, falls - Express Design GmbH Angaben, die sie für die Ausführung benötigt, nicht rechtzeitig erhält oder wenn der Kunde sie nachträglich ändert - der Kunde Änderungen oder Erweiterungen des ursprünglich Vereinbarten verlangt - der Kunde mit den von ihm auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere wenn er Zahlungsbedingungen nicht einhält - Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Verantwortungsbereichs der Express Design GmbH liegen, wie Naturereignisse, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Pandemien, Unfälle, erhebliche Betriebsstörungen.

8.2 Überschreitung eines Liefertermins wegen Ursachen, für welche Express Design GmbH kein Verschulden trifft, berechtigen den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder Express Design GmbH für entstandenen Schaden verantwortlich zu machen. Sind die Verzögerungen nachweisbar von Express Design GmbH verschuldet, hat der Kunde eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen. Erfüllt die Express Design GmbH bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, kann der Kunde auf die nachträgliche Leistung verzichten und vom Vertrag zurücktreten.

8.3 Die Express Design GmbH ist bei der Erfüllung von Dienstleistungen und Erstellung von Produkten teils auf die Mitarbeit des Auftraggebers angewiesen. Die Express Design GmbH behält sich das Recht vor, ein Projekt bei nicht fristgerechter Bereitstellung von Lieferobjekten seitens Auftraggeber zu pausieren. Das Projekt wird dann zu einem späteren Zeitpunkt neu in die Planung aufgenommen. Die bisher definierte Projektplanung wird dadurch hinfällig und eine zusätzliche Projektkoordination kann anfallen.


9. Projektabschluss

9.1 Nimmt der Auftraggeber das Projekt nicht innert 30 Tagen nach bekannt gegebener Fertigstellung ab, so ist Express Design GmbH berechtigt, abzurechnen und die Daten auf Rechnung des Auftraggebers aufzubewahren.


10. Haftung

10.1 Begründete von Express Design GmbH zu verantwortende Mängel müssen innert 60 Tagen (Garantiezeit) reklamiert werden. Express Design GmbH bietet dann kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl. Express Design GmbH haftet für vom Kunden nachgewiesene direkte Schäden, welche dem Kunden im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung entstanden sind, wenn diese Schäden durch Mitarbeiter von Express Design GmbH grob fahrlässig oder absichtlich verursacht worden sind.

10.2 Weitergehende Schadensersatzansprüche sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Express Design GmbH haftet insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangenen Gewinn oder Datenverluste.

10.3 Weiter besteht keine Haftung, wenn Schäden auf nicht beeinflussbare Ursachen (insbesondere höhere Gewalt, von beigezogenen Internet Service Provider zu verantwortende Störungen, Hackerangriffe etc.) oder auf andere durch den Kunden zu vertretende Gründe zurückzuführen sind. Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernimmt Express Design GmbH keine Haftung und keine Garantie auf deren Funktion.


11. Zahlungen & Konditionen (Zahlungsplan)

11.1 Sämtliche Preisangaben verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.

11.2 Alle Rechnungen sind ohne gegenteiligen Vermerk innerhalb von 30 Tagen (netto) zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten mit Gutschrift auf unserem Konto als bewirkt. Zahlt der Kunde auch nach einmaliger Mahnung mit einer erneuten Fristansetzung nicht, kann die Express Design GmbH die Anbindung ans Internet unterbrechen, bis der geschuldete Betrag plus Verzugszins von 5% ab Ablauf der Zahlungsfrist an die Express Design GmbH überwiesen wurde.

11.3 Die Vergütung bestimmt sich nach der Offerte.

11.4 Die Bezahlung der jährlich oder monatlich anfallenden Beträge für Hosting, Wartung, Support und Lizenzgebühr erfolgt im Voraus. Die Express Design GmbH kann die jährlich wiederkehrenden Gebühren unter Einhaltung einer Mitteilungsfrist von 3 Monaten auf das Ende eines Vertragsjahres anpassen. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertrag innert Monatsfrist auf den Tag der Erhöhung aufzulösen.

11.5 Die Mindestlaufzeit der Verträge entspricht der jeweils gewählten Bestellung von 6, 12 oder 24 Monaten. Nach Ablauf dieser Mindestvertragsdauer wird der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate verlängert, sofern nicht mindestens 30 Tage vor Ablauf eine schriftliche Kündigung seitens einer Vertragspartei vorliegt.


12. Mehr- & Zusatzaufwände

12.1 Sämtliche im Leistungsumfang nicht ausdrücklich ausgewiesenen, vom Kunden zusätzlich in Anspruch genommenen Leistungen der Express Design GmbH werden zu den aktuell gültigen Stundensätzen in Rechnung gestellt.

12.2 Vom Auftraggeber verursachter Mehraufwand infolge Überarbeitung oder Abänderung von Vorlagen sowie nach Auftragsbeginn vorgenommenen Änderungen, z. B. der Struktur der Webseite, kann von Express Design GmbH zusätzlich verrechnet werden. Der Auftraggeber kann eine kostenpflichtige Zusatzbudgetierung verlangen. Textbearbeitung und Optimierungen in normalem Rahmen sind von obigen Regeln ausgenommen, ausser wenn ausdrücklich die Anlieferung fertig redigierter Texte vereinbart wurde.

12.3 Werden Bildmaterial und anderes nicht in der vereinbarten Qualität zur Verfügung gestellt, so kann Express Design GmbH den dadurch verursachten Mehraufwand abrechnen.

12.4 Werden im Rahmen des Projekts Anpassungen und/oder Erweiterungen in zentralen Funktionen der eingesetzten Software nötig, kann dies bei zukünftigen Software Updates einen höheren Aufwand zur Folge haben.


13. Schlussbestimmungen

13.1 Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis dürfen vom Kunden nur mit schriftlicher Zustimmung der Express Design GmbH auf Dritte übertragen werden.

13.2 Express Design GmbH kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Sie versieht die AGB mit einer Versionenangabe. Die jeweils verbindliche Fassung ist unter www.express-design.ch einsehbar. Damit eine neue Version der AGB Vertragsbestandteil in einem laufenden Projekt wird, muss sie vom Kunden schriftlich akzeptiert werden.

13.3 Sollten sich einzelne Bestimmungen oder Teile dieser AGB als nichtig oder unwirksam erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertragsverhältnisses im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in einem solchen Fall den Vertrag so anpassen, dass der mit dem richtigen oder unwirksam gewordenen Teil angestrebte Zweck so weit wie möglich erreicht wird.

13.4 Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben. Falls diese interne Streitbeilegung scheitert, kann auf Wunsch einer der beiden Parteien ein unabhängiger Sachverständiger als Schiedsgutachter beigezogen werden.

13.5 Gerichtsstand für den Auftraggeber und die Express Design GmbH ist der Sitz der Express Design GmbH. Letztere jedoch ist berechtigt, den Besteller an dessen Sitz zu belangen. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

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